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22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung 16.06.2018 23:38:54

stadtverordnetenversammlung notizen aus der stadtpolitik
Notizen aus der 22. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, Montag, 18. Juni 2018 (ohne Gewähr) I. Tagesordnung I 1. Mitteilungen zurück 2. Vorschläge der Ortsbeiräte zurück 3. Fragestunde 102.18.241, Stv. Dr. von Rüden, CDU Gibt es einen rechtsgültigen Vertrag zwischen der ... mehr auf restgedanken.de

Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr, 22. Sitzung 16.06.2018 23:29:15

ausschuss stadtentwicklung mobilität verkehr notizen aus der stadtpolitik
Notizen aus der 22. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr am 13.06.18 (ohne Gewähr) Herr Kieselbach, CDU, schlägt vor Tagesordnungspunkt (Entwicklung Henschelgelände prüfen und fördern -101.18.171- Bericht des Magistrats) und 4 (Entwicklung Henschelgelände 101.18.863, Anfrage der CDU-Fraktion) gemeinsam ... mehr auf restgedanken.de

Ausschuss für Umwelt und Energie, 20. Sitzung 13.06.2018 16:14:44

notizen aus der stadtpolitik
Notizen aus der 20. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie am 12.06.18 (ohne Gewähr) Zunächst beantragt Herr Kortmann, CDU, dass Antrag 3 (Hochwasserschutz an der Losse) bis zu der zu beschließenden Präsentation aus Antrag 2 geschoben wird. Herr Völler, weiterlesen...... mehr auf restgedanken.de

Stadtverordnetenversammlung, 21. Sitzung 28.05.2018 01:20:00

stadtverordnetenversammlung notizen aus der stadtpolitik
Notizen für die Stadtverordnetenversammlung, 21. Sitzung am 28.05.18  (ohne Gewähr) Tagesordnung I 1. Mitteilungen zurück 2. Vorschläge der Ortsbeiräte zurück 3. Fragestunde zurück 4. Wiederwahl eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Kassel I Vorlage des Magistrats  – 101.18.908 – zurück 5. ... mehr auf restgedanken.de

22. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen 22.05.2018 00:30:05

finanzen wirtschaft grundsatzfragen notizen aus der stadtpolitik
Notizen aus dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 22. Sitzung (ohne Gewähr) Tagesordnung: 1. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen nach dem Hessischen Landesaufnahmegesetz Diskussion: Bürgermeisterin Friedrich erklärt, dass 450.-€ pro Person für SGB ... mehr auf restgedanken.de

Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 19. Sitzung 19.05.2018 23:03:43

ausschuss recht sicherheit integration und gleichstellung notizen aus der stadtpolitik
Notizen aus dem Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 19. Sitzung (ohne Gewähr) Tagesordnung: 1. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen nach dem Hessischen Landesaufnahmegesetz Herr Nölke, Fraktion FDP+Freie Wähler+Piraten, merkt an, dass sich ... mehr auf restgedanken.de

20. Stadtverordnetenversammlung 02.05.2018 14:41:20

stadtverordnetenversammlung notizen aus der stadtpolitik
Notizen aus der 20. öffentlichen Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 23. April 2018 (und Notizen zum Diskussionsstand aus den Ausschüssen.) ohne Gewähr Zu Beginn der Sitzung wird abgefragt, wer nicht mit Bild und Tonaufnahmen einverstanden ist. Neben den Angestellten des Stadtverordnetenbüros melden ... mehr auf restgedanken.de

14. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Sport 30.04.2018 15:51:55

ausschuss für soziales gesundheit sport notizen aus der stadtpolitik
Notizen aus der 14. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Sport, 17. April 2018 (ohne Gewähr) Tagesordnung: 1. Bewertung des Sozialberichts 2017 Anfrage der CDU- 101.18.696 – Schriftliche Antwort des Magistrats (Ilona Friedrich, Bürgermeisterin): Wir fragen den Magistrat: ... mehr auf restgedanken.de

Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung, 15. Sitzung 06.12.2017 22:40:29

verbesserung der sicherheit gefährlicher schulwege bildungspaket “bildung und teilhabe” tempo 30 staatssymbole in kasseler schulen unterrichtsbefreiung ausschuss schule jugend bildung notizen aus der stadtpolitik ethikunterricht religiöse feiertage finanzierung kindertagesstätten
Notizen aus dem Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung, 15. Sitzung, 06.12.2017 (ohne Gewähr) Folgende Punkte stehen auf der Tagesordnung: 1.Verbesserung der Sicherheit gefährlicher Schulwege 101.18.652 2.Unterrichtsbefreiung aufgrund religiöser Feiertage 101.18.653 3.Teilnahme muslimischer Schülerinnen und Schüler am Ethikunterricht 101.18.656 4... mehr auf restgedanken.de

19. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen 03.02.2018 23:35:58

finanzen wirtschaft grundsatzfragen koalition gegen rassismus wasserkosten frühzeitige information über vorhaben mhkw rückerstattung gutachten im internet müllheizkraftwerk kasseler schlachthof regional unterkunftsplätze für flüchtlinge unterlagen der ortsbeiräte im internet veröffentlichen notizen aus der stadtpolitik umweltauswirkungen
Notizen aus der 19. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen (ohne Gewähr) Frau Friedrich eröffnet die Sitzung und erklärt, dass sie Punkt 12 und 14 gemeinsam aufrufen möchte. Punkt 10 ist bereits im Umweltausschuss behandelt worden. Die Antwort wird der Niederschrift beigelegt. Tagesordnung: 1. Über- und au... mehr auf restgedanken.de

20. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr 12.04.2018 16:47:48

ausschuss stadtentwicklung mobilität verkehr notizen aus der stadtpolitik
Notizen aus dem 20. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr am 10.04.18 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: Frau Koch, B90/Grüne möchte den Top 12 (Machbarkeitsstudie Ausbau des Tramnetzes: Straßenbahn nach Harleshausen) nach vorne ziehen, da ein Vertreter der KVG ... mehr auf restgedanken.de

19. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr 27.02.2018 15:19:32

ausschuss stadtentwicklung mobilität verkehr notizen aus der stadtpolitik
Notizen aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr, 21. Februar 2018 (ohne Gewähr) Frau Koch, B90/Grüne, bittet darum, dass Tagesordnungspunkt 3 geschoben wird, da man für eine Entscheidung gerne den Bericht des Magistrat (Punkt 7) abwarten wolle. Frau Bock, Kasseler Linke, möchte gerne erst die Diskussion um Antrag 7 abwarten, d... mehr auf restgedanken.de

16. Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung 23.01.2018 00:06:55

ausschuss recht sicherheit integration und gleichstellung katzenschutzverordnung informationsfreiheitssatzung notizen aus der stadtpolitik
Notizen aus der 16. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung (ohne Gewähr) Tagesordnung: 1. Katzenschutzverordnung – 101.18.425 – Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25. September 2017 Bericht des Magistrats (Der lange Weg bis zu einer Katzenschutzverordnung in Kassel ist hier ... mehr auf restgedanken.de

Notizen aus der 14. Sitzung des Ausschusses für Kultur in Kassel 13.02.2018 18:53:17

ausschuss für kultur abbau des obelisken stadtmuseum kassel documenta-satzung evaluation “documenta 14” notizen aus der stadtpolitik tapetenmuseum
Notizen aus der 14. Sitzung des Ausschusses für Kultur am 13. Februar 2018 (ohne Gewähr) Tagesordnung: 1. Vorstellung Evaluation “documenta 14” der Universität Kassel und documenta gGmbH Antrag der CDU-Fraktion – 101.18.756 – Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Der Magistrat wird aufg... mehr auf restgedanken.de

Notizen aus dem Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 15. Sitzung 06.12.2017 15:40:14

kasselwasser beteiligung an der windenergie reinhardswald gmbh beteiligung an der windpark reinhardswald gmbh & co. kg baumschutzsatzung ausschuss recht sicherheit integration und gleichstellung klinikum kassel feuerwehr müllheizkraftwerk informationsfreiheitssatzung fachberater integration kassel marketing gmbh ordnungsamt abschiebungen aus kassel beteiligung an der windenergie reinhardswald gmbh beteiligung an der windpark reinhardswald gmbh & co. kg frauenförder- und gleichstellungsplan videoüberwachung gesundheit nordhessen holding ag friedhofswesen notizen aus der stadtpolitik illegale autorennen
Notizen aus dem Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 15. Sitzung (ohne Gewähr) Zunächst wird der Antrag 10, Informationsfreiheitssatzung aufgrund von weiterem Beratungsbedarf erneut geschoben. 1. Friedhofswesen – Vertrag zwischen der Stadt Kassel und dem Evangelischen Stadtkirchenkreis 101.18.700 2. Frauenförder- u... mehr auf restgedanken.de

Tag der Erde, MHKW und Blütenpracht 24.01.2018 22:18:57

blühflächen mhkw kassel nachhaltigkeit tag der erde fördergelder ausschuss umwelt dieselgipfel insekten freie wähler piraten notizen aus der stadtpolitik
Notizen aus der 16. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie am 23.01.18 (ohne Gewähr) Folgende Punkte stehen auf der Tagesordnung: 1. Betriebsmodell Müllheizkraftwerk und seine Umweltauswirkungen 101.18.723 2. Langer Tag der Stadtnatur 101.18.726 3. Tag der Erde 101.18.727 4. Nachhaltige Blütenpracht auf städtischen Blühflächen ... mehr auf restgedanken.de

12. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Sport 23.01.2018 14:45:16

notizen aus der stadtpolitik
Notizen aus der 12. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Sport am 30. Januar 2018 (ohne Gewähr) Tagesordnung: 1. Gutachten zu Kosten der Unterkunft – 101.18.659 – Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 6. November 2017 Bericht des Magistrats Das Institut Wohnen und Umwelt (IWU) hat für die Stadt Kasse... mehr auf restgedanken.de

Notizen aus der 13. Sitzung des Ausschusses für Kultur in Kassel 18.01.2018 20:37:23

ausschuss für kultur notizen aus der stadtpolitik
Notizen aus der 13. Sitzung des Ausschusses für Kultur (ohne Gewähr) Folgende Punkte stehen auf der Tagesordnung: 1. Vorstellung Prozess zur Erarbeitung einer Kulturkonzeption für Kassel, 101.18.747 2. Situation und Finanzierung der Kasseler Musikschule, 101.18.748 3. Verbleib Glasmosaik von Dieter von Andrian, 101.18.750 4. Kulturelle Nutzung des ... mehr auf restgedanken.de

18. Stadtverordnetenversammlung 06.02.2018 16:48:18

autobahnausbau stoppen über- und außerplanmäßige aufwendungen und auszahlungen fragestunde kasseler schlachthof straßenzustandsbericht veröffentlichung von gutachten kulturkonzeption für kassel von der documenta lernen biologische vielfalt unterlagen der ortsbeiräte im internet veröffentlichen gesundheitsschutz ernst nehmen echo koalition gegen rassismus tag der erde fernbusbahnhof seniorenbeirat staatstheater kassel stadtverordnetenversammlung patientenfürsprecherinnen/patientenfürssprechern bebauungsplan notizen aus der stadtpolitik wasserprivatisierung stoppen
Notizen aus der 18. Stadtverordnetenversammlung am 5.02.18 (ohne Gewähr) Änderungswünsche zur Tagesordnung: Herr Kortmann, CDU, beantragt Punkt 26 (Tag der Erde) auf TO I zu heben, da er eine besondere Bedeutung für die Förderungsgerechtigkeit bei Vereinen sieht. Herr Beig, B90/Grüne, erhebt formelle Gegenrede. Dafür erhält er Zustimmung von AfD, S... mehr auf restgedanken.de

20. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen 04.04.2018 14:39:04

finanzen wirtschaft grundsatzfragen notizen aus der stadtpolitik
Notizen aus der 20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 28. Februar 2018 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung Der stellvertretender Vorsitzende Herr Kalb teilt mit, dass der Tagesordnungspunkt 7. Überprüfung unbegleiteter minderjähriger Ausländer Antrag der AfD – Fraktion – 101.18.797) heute von d... mehr auf restgedanken.de

18. Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung 14.04.2018 13:49:36

ausschuss recht sicherheit integration und gleichstellung notizen aus der stadtpolitik
Notizen aus der 18. Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung (ohne Gewähr) 12.04.18 Die CDU verschiebt die Tagesordnungspunkte 2. Zeitpunkt der Realisierung der Videoüberwachung, 3. Schlussfolgerungen aus dem Bericht zur Katzenschutzverordnung, 4. Einführung des Warnsystems “Katwarn”, 5. ... mehr auf restgedanken.de

Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung, 17. Sitzung 10.04.2018 16:43:24

notizen aus der stadtpolitik
Notizen aus dem Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung, 17. Sitzung, am 14.03.18 (ohne Gewähr) 1. Schulentwicklungsplan der Stadt Kassel Diskussion im Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung am 14.03.17 : Nach Eröffnung der Sizung durch Frau Dr. van den Hövel – Hanemann ergreift Frau Janz kurz das Wort. Mit dem Schulentwicklungsplan sei ei... mehr auf restgedanken.de

Notizen aus der 17. Stadtverordnetenversammlung in Kassel 18.01.2018 20:34:34

stadtverordnetenversammlung notizen aus der stadtpolitik
Notizen aus der 17. Stadtverordnetenversammlung am 11.12.17 (ohne Gewähr) Stadtverordnetenvorsteherin Friedrich eröffnet Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Vor Eintritt in die Tagesordnung gedenkt die Stadtverordnetenversammlung dem am 8. Dezember 2017 verstorbenen Norbert Domes. Dr. von Rüden, CDU, beantragt die Erweiterung der Tageso... mehr auf restgedanken.de

Ausschuss für Umwelt und Energie, 18. Sitzung 21.03.2018 19:01:57

ausschuss umwelt notizen aus der stadtpolitik
Notizen aus der 18. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie, 20. März 2018 (ohne Gewähr) Obgleich der Antragsteller von Punkt 1 und 2, Herr Berkhout , angekündigt hat, dass er erst später kommen kann, wird die Tagesordnung nicht geändert. Die Sitzung beginnt mit einer Präsentation des Umwelt und Gartenamtes über das Kasseler Blü... mehr auf restgedanken.de

17. Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung 05.04.2018 14:56:01

ausschuss recht sicherheit integration und gleichstellung notizen aus der stadtpolitik
Notizen aus der 17. öffenstlichen Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung am 1.03.18 (ohne Gewähr) Vorsitzender Kortmann beantragt, die Tagesordnung um folgenden Punkt zu ergänzen: Wertschätzung für ehrenamtliche und hauptamtliche Einsatzkräfte Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU, B90/Grüne, Freie Wähler... mehr auf restgedanken.de

Notizen zur 20. Stadtverordnetenversammlung Kassel 14.04.2018 14:40:15

stadtverordnetenversammlung notizen aus der stadtpolitik
Vorschlag zur Tagesordnung der 20. öffentlichen Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 23. April 2018 und Notizen zum Diskussionsstand aus den Ausschüssen. Tagesordnung I 1. Einführung einer Stadtverordneten 2. Mitteilungen 3. Vorschläge der Ortsbeiräte 4. Fragestunde 5. Wahl eines sachkundigen Einwohners für die ... mehr auf restgedanken.de

Ausschuss für Kultur, 15. öffentliche Sitzung 14.04.2018 14:35:17

ausschuss für kultur notizen aus der stadtpolitik
Ausschusses für Kultur, 13. März 2018 Zur Tagesordnung Vorsitzender Völler teilt mit, dass er die Tagesordnungspunkte 3. Zukunft documenta gemeinsame Anfrage der Stadtverordneten Burmeister und Nölke, FDP – 101.18.827 – und 5. Stand der Vorbereitungen auf die documenta 15 Anfrage ... mehr auf restgedanken.de

13. Sitzung des Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Sport 27.02.2018 19:41:33

notizen aus der stadtpolitik
Notizen aus der 13. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Sport, 27. Februar 2018 (ohne Gewähr) Tagesordnung: 1. Information über Schwangerschaftskonfliktberatung Antrag der Fraktion Kasseler Linke – 101.18.784 – Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Kassel informiert auf ihrer Internets... mehr auf restgedanken.de

21. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen 13.04.2018 17:09:52

finanzen wirtschaft grundsatzfragen notizen aus der stadtpolitik
Notizen aus der 21. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen am 11.04.18 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung Herr Düsterdieck, Kasseler Linke, möchte das die Punkte 10 und 11 in der Tagesordnung nach oben geschoben (“Wertstoffcontainer in Sondernutzungssatzung aufnehmen” und ... mehr auf restgedanken.de

Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr, 18. Sitzung 31.01.2018 16:40:26

berichte aus den ausschüssen wegfall bab as kassel-ost kassel bebauungsplan speeler weg straßenzustandsbericht siedlungsentwicklung stadtentwicklung mobilität verkehrschlagwortebaugemeinschaften grundstücke für den wohnungsbau wohnbedarfsprognose verkehrssicherungspflicht verkehrsentwicklung fernbusbahnhof vertrag mit nextbike notizen aus der stadtpolitik
Notizen aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr am 31. Januar 2018 Tagesordnung: 1. Grundstücke für den Wohnungsbau – 101.18.446 – Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 8. Mai 2017 Bericht des Magistrats Antrag der CDU-Fraktion: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgeforde... mehr auf restgedanken.de

17. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie 21.02.2018 16:46:39

arten- und naturschutz nachhaltige blütenpracht windkraftanlagen saatgutmischungen tag der stadtnatur ausschuss umwelt notizen aus der stadtpolitik
Notizen zur 17. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie am 20. Februar 2018 (ohne Gewähr) Tagesordnung Punkt 2 und 5 werden auf die nächste Sitzung verschoben. Tagesordnung: 1. Langer Tag der Stadtnatur Antrag der CDU-Fraktion – 101.18.726 – Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen:... mehr auf restgedanken.de

19. Stadtverordnetenversammlung Kassel 06.03.2018 17:04:47

arten- und naturschutz oskar-von-miller-schule vorschläge der ortsbeiräte universität kassel windkraftanlagen jahresabschluss 2016 fragestunde tempo 30 stadtmuseum bebauungsplan ortskern harleshausen maßnahmen zum radverkehr langer tag der stadtnatur defibrillatoren in städtischen gebäuden haushaltsmittel wertschätzung für ehrenamtliche und hauptamtliche einsatzkräfte förderung des fußverkehrs bebauungsplanwilhelmsstraße erweiterung des kostenstellenrahmens bildung eines akteneinsichtsausschusses fachstelle wohnen evaluation “documenta 14” stadtverordnetenversammlung entlastung des magistrats betriebssatzung zentrale erfassung von kita-plätzen notizen aus der stadtpolitik integrationsmaßnahmen gebührensatzung verfall verhindern tapetenmuseum
Notizen zur 19. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12. März 2018 (update 8.3. Fragen eingearbeitet) (update 5.4. Antworten eingearbeitet) Bei der üblichen Frage, ob es Widersprüche zu Aufzeichnungen der Reden auf Video gibt, melden sich die Fraktionen von CDU, SPD und Grünen geschlossen, die AfD in großen Teilen. Tagesordnungsp... mehr auf restgedanken.de